Verleumdungen und Gedächtnislücken

von Prof. Dr. Heinrich Liesen ------------------------------------------------------------------------------------------------------- Wie Stadtrat Gehri sich wieder mal als Dreckschleuder bewies und Frau Oberbürgermeisterin Mergen unter Gedächtnisschwund litt

Der Täter und die Gedächtnislücke | Foto: Ben Becher

Heinz Gehri (FW) ist im Gemeinderat von Baden-Baden bekannt für seine verbalen Ausfälle, die manchmal nicht einmal einen Beigeschmack von Wahrheit enthalten. Und gelegentlich greift er, wenn ihm danach ist (und das ist oft) auch tief in die Kiste mit herzhaften Beleidigungen und deftigen Verleumdungen. Obwohl er es besser wissen könnte meinte er neulich im Gemeinderat, als dort die Sprache auf das BABO-Hochhaus kam, der türkische Eigentümer sei beim Kauf des BABO-Hochhauses von Martin Ernst „getäuscht und betrogen“ worden, weil er ihn nicht über die Asbest-Belastung in der Fassade und über den Denkmalschutz des Hochhauses informiert habe. Beide Behauptungen sind nachweislich unwahr und verleumderisch, denn der Käufer wurde selbstverständlich umfassend über den Denkmalschutz des Hochhauses und die Asbestbelastung in der Fassade informiert: beides steht lang und breit als schriftliche Information im notariellen Kaufvertrag, der dem Käufer vom Notar vorgelesen und dann von ihm unterschrieben wurde.

Was diesen Skandal noch schlimmer macht: Die Frau Oberbürgermeisterin Mergen griff in der Sitzung des Gemeinderates nicht ein und ließ die Aussagen von Gehri passieren. Dabei waren diese (falschen Behauptungen) bereits einmal früher Thema im Gemeinderat gewesen, und zwar durch die Oberbürgermeisterin selbst. Sie selbst hatte diese Behauptungen wider besseres Wissen aufgestellt. Daraufhin hatte ihr Martin Ernst eine Kopie des Kaufvertrages zugeschickt (den sie eigentlich bereits hatte, denn die Kommune bekommt von jedem Kaufvertrag über ein Grundstück immer eine Kopie, das ist gesetzlich so vorgeschrieben). Dort war nachlesbar, dass der Käufer des Babo-Hochhauses sehr wohl ausführlich über den bestehenden Denkmalschutz als auch über die asbesthaltige Fassade des Hochhauses informiert war, und zwar durch Martin Ernst und die Hinweise des beurkundenden Notars.

Als der ebenfalls in der Sitzung anwesende Gemeinderat Liesen die Oberbürgermeisterin rügte und sagte, es sei unerträglich, dass sie die Diffamierung eines Gemeinderatsmitgliedes durch einen anderen zulasse, obwohl sie den BABO-Kaufvertrag erhalten habe und wisse, dass in diesem die Asbestbelastung und der bestehende Denkmalschutz dargestellt seien und deshalb diese Attacke des Herrn Gehri ohne Substanz sei. Ihre Antwort war erschreckend; kurz gefasst: „sie könne sich nicht an alles erinnern“.

Im weiteren Verlauf dieser Sitzung sprach Martin Ernst die Problematik der leerstehenden Geschäfte in der Stadt an, machte konkrete Vorschläge für eine Wiederbelebung und verwies darauf, dass die OB sich im Sept/Okt 2017 mit Unterstützung ihrer Parteifreunde -zum Schaden für die Innenstadt-  vehement für die Umgestaltung der Fachmarkt-Cité in eine Shopping-Cité mit zahlreichen kleinen Geschäften eingesetzt habe. Eben jene Geschäfte, die jetzt der Innenstadt Konkurrenz machen. Dazu sagte Frau Oberbürgermeisterin Mergen erneut: das könne nicht sein, daran erinnere sie sich nicht.

Vielleicht kann Herr Stadtrat Gehri nichts dafür, wenn er falsche Behauptungen aufstellt oder vor sich hin schimpft, er ist nun mal so. Aber was ist mit dem Gedächtnis unseres Stadtoberhaupts? 
Möglicherweise hatte die OB nur am Montag ein schlechtes Gedächtnis und es ist kein chronischer Prozess. Letzteres wäre bedenklich für sie selbst und unsere Stadt.